Dienstag, 12. August 2008

Wider eine GroKo-Neuauflage (2)

Einer IMAS-Umfrage zufolge lehnen 62% der Bevölkerung eine Neuauflage der großen Koalition ab. Gleichzeitig glaubten nur 10% der Befragten, die Nationalratswahl werde etwas an der Erstarrung des politischen Systems ändern.

Die Fortführung des großkoalitionären Stillstands-Debakels in Meinungsumfragen mehrheitlich abzulehnen, ist die eine Sache. Als entscheidend gilt jedoch einzig und allein, ob die Wählerinnen und Wähler es am 28. September fertig bringen werden, ebendiese Absage an Rot-schwarz in ein unzweideutiges Wahlergebnis umzumünzen. Dazu müsste wohl eine Koalitionsalternative, die sich auf die Regierungsbildung aus drei Parteien stützt, möglich gemacht werden eine sogenannte Dreier-Koalition also. Vorausgesetzt, dass man SPÖ und ÖVP bezüglich der Ausgrenzung der Strache-FPÖ als möglicher Regierungspartner beim Wort nehmen kann.

Damit die Perspektive einer Dreierkoalition mit Mehrheit im Parlament Realität wird, dürften SPÖ und/oder ÖVP trotz der notwendigen und unumgänglichen Abstrafung durch die Wähler nicht allzu eklatant an Stimmen verlieren. Ebenso müsste ein Absturz der Grünen in der Wählergunst vermieden werden. Und der Einzug des LIF oder Dinkhausers in den Nationalrat wäre wohl die dritte Voraussetzung für eine realistische Koalitionschance dreier Parteien. Das BZÖ will ja hoffentlich kaum einer noch einmal in einer Regierung haben. Wobei der sich selbst genügende Anti-Wasweißichwas-Populist Dinkhauser als Regierungsbeteiligter ohnehin bestenfalls mäßig reizvoller ist.

Am Wahltag muss sich zeigen, ob österreichischen Bürgerinnen und Bürger die Lektion aus der abstoßenden Regierungsfarce, die uns als Resultat der vorangegangen Wahl zugemutet wurde, gelernt hat. Lippenbekenntnisse in Meinungsumfragen sind zu wenig.
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